Allgemeine Geschäfts­bedingungen der WebseitenFuchs UG (haftungsbeschränkt)

  • 1 Geltungsbereich
  • 2 Vertragsschluss
  • 3 Leistungsumfang
  • 4 Beauftragung von Dritten
  • 5 Preise und Zahlung
  • 6 Termine, Fristen und Leistungshindernisse
  • 7 Abnahme
  • 8 Mitwirkungspflicht
  • 9 Nutzungsrechte
  • 10 Urheberrechtsvermerke und Referenznachweise
  • 11 Gewährleistung
  • 12 Haftung
  • 13 Datenschutz und Geheimhaltung
  • 14 Kündigung
  • 15 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
  • 16 Schlussbestimmungen

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der WebseitenFuchs UG (Haftungsbeschränkt), nachstehend „WebseitenFuchs“ genannt, nach diesem Vertrag mit seinem Vertragspartner, nachstehend „Kunde“ genannt. 

1.2 Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, gelten für die Beauftragung unserer Leistungen, die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Es gelten ausschließlich die von WebseitenFuchs gestellten AGB.

1.3 Der Kunde versichert, die Beauftragung von WebseitenFuchs nur als Unternehmer im Rahmen der Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit vorzunehmen.

2. Vertragsschluss

2.1 Durch die Beauftragung mit der Durchführung der gewählten Dienstleistung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab. Der Vertrag zwischen dem Kunden und WebseitenFuchs kommt durch die schriftliche oder fernschriftliche Annahmeerklärung zustande. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Änderungen oder Nebenarbeiten.

2.2 Eine auftragsgemäße Ausführungshandlung durch WebseitenFuchs ersetzt die Auftragsbestätigung. Durch die Inanspruchnahme der Dienstleistung der Agentur erklärt der Kunde die Annahme dieses Angebot und verzichtet auf einen Zugang der Annahmeerklärung.

3.3 Angebote von WebseitenFuchs in Prospekten, Anzeigen usw.  sind – auch bezüglich der Preisangaben – freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt.

3. Leistungsumfang

3.1 WebseitenFuchs bietet folgende Leistungen an:

-Konzeption, Erstellung, Planung, Anpassung und Pflege von Internetauftritten („Webseiten“)

-Gestaltung von Unternehmensmarken inkl. Logos, und sonstige Grafikdienstleistungen

-Texterstellung

-Erfolgsmessung durch Web-Analyse

-Webhosting und Domain-Providing

3.2 Der Leistungsumfang der einzelnen Leistungen ergibt sich aus der zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Produktbeschreibung der Leistungen.

3.3 Basierend auf den Wünschen und Informationen des Kunden wird von WebseitenFuchs eine Webseite erstellt. Bei zusätzlichem Abschluss eines Wartungsvertrags wird diese auf regelmäßig gepflegt und gewartet. Änderungen werden schnellstmöglich durchgeführt, die Bearbeitungszeit hängt jedoch vom Aufwand und Änderungsaufkommen ab. Auch wenn WebseitenFuchs den Anspruch hat, sämtliche Änderungswünsche im Rahmen der Tarifpakete abbilden zu können, besteht dieser Anspruch nicht seitens des Kunden. Im Zweifel liegt die Entscheidung, ob eine Änderung im Rahmen des Tarifumfangs vorgenommen werden kann, bei WebseitenFuchs. Eine komplette Umgestaltung oder eine Neuerstellung der Website ist nicht Teil der Serviceleistungen und kann auf Kundenwunsch separat in Auftrag gegeben werden.

3.4 Feedback und Änderungswünsche sind über das von WebseitenFuchs bereitgestellte Ticket-System im Kundenbereich zu übermitteln. Ein Anspruch auf die Wahrnehmung von Vor-Ort-Terminen besteht grundsätzlich nicht. In keinem Falle können die Geschäftsräume von WebseitenFuchs ohne vorherige Terminabsprache besucht werden.

3.5 Alle Websites werden gemäß der technisch und inhaltlich im Rahmen der angebotenen Tarifpakete abbildbaren Möglichkeiten für Suchmaschinen optimiert. Eine besondere Auffindbarkeit im Internet bzw. in Suchmaschinen kann nicht garantiert werden und ist nicht Teil des Leistungsumfangs.

3.6 Die Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen wird nur bis zur Schnittstelle in das Internet gewährleistet. Es können aber trotzdem Einschränkungen in der Verfügbarkeit entstehen, die außerhalb des Einflussbereiches von WebseitenFuchs liegen.

4. Beauftragung von Dritten

4.1 WebseitenFuchs ist berechtigt, die ihr übertragenen Arbeiten selbst auszuführen oder Erfüllungsgehilfen/Subunternehmer im eigenen Namen damit zu beauftragen.

4.2 WebseitenFuchs ist berechtigt, Aufträge zur Produktion von Werbemitteln, an denen WebseitenFuchs vertragsgemäß mitgewirkt hat, im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers zu erteilen, sofern WebseitenFuchs dem Auftraggeber den Namen und die Anschrift des Dritten genannt und der Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von einer Woche in Schriftform widersprochen hat.

5. Preise und Zahlung

5.1 Sämtliche Rechnungsbeträge werden unmittelbar nach Buchung abgerechnet. Die hierdurch entstehenden Aufwendungen trägt WebseitenFuchs. Bei jeder Zahlung wählt der Zahlungspflichtige eine Zahlungsart aus.

5.2 Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Aus- bzw. Ablieferung. Festpreise gelten nur dann, wenn die Preisabsprache im Einzelfall z.B. aufgrund eines Angebots weder eine Preiserhöhungsmöglichkeit noch eine zeitliche Begrenzung der Festpreisabrede enthält.

5.3 Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer nicht mit ein. Versandkosten, Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen sind im Preis nicht inbegriffen, soweit keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde. Zusatzleistungen, die nicht in der Preisliste oder dem Angebot enthalten sind, sind gesondert zu vergüten. Dies gilt insbesondere für Mehraufwand infolge

  1. des Vorlegens von Daten in nicht digitalisierter Form,
  2. von notwendiger und zumutbarer Inanspruchnahme von Leistungen Dritter,
  3. von Aufwand für Lizenzmanagement,
  4. in Auftrag gegebener Test-, Recherchedienstleistungen und rechtlichen Prüfungen sowie
  5. außerhalb der Geschäftszeiten erbrachter Dienstleistungen.

5.4 WebseitenFuchs ist berechtigt, für Webdesign- oder Programmierleistungen eine Vorauszahlung in Höhe von der Hälfte des Gesamtauftragswerts zu verlangen.

5.5 Wenn der Kunde Aufträge, Arbeiten, Planungen und dergleichen ändert oder abbricht, bzw. die Voraussetzungen für die Leistungserstellung ändert, wird er WebseitenFuchs alle dadurch anfallenden Kosten ersetzen und WebseitenFuchs von allen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freistellen.

5.6 WebseitenFuchs behält sich das recht vor die Webseite des Kunden nach der Dritten Mahnung bis zur vollständigen Zahlung Offline zu nehmen.

5.7 Bis zur vollständigen Zahlung aller den Auftrag betreffenden Rechnungen behält sich WebseitenFuchs das Eigentum an allen Leistungen und Rechten, insbesondere urheberrechtlichen Nutzungsrechten, sowie das Eigentum an überlassenen Dateien, Unterlagen und Gegenständen, vor.

6. Termine, Fristen und Leistungshindernisse

6.1 Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.

6.2 Ist für die Leistung von WebseitenFuchs die Mitwirkung des Kunden erforderlich oder vereinbart, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit, die der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist.

6.3 Bei Verzögerungen infolge von

  1. Veränderungen der Anforderungen des Kunden,
  2. unzureichenden Voraussetzungen in der Anwendungsumgebung (Hardware- oder Softwaredefizite), soweit sie WebseitenFuchs nicht bekannt waren oder bekannt sein mussten,
  3. Problemen mit Produkten Dritter (z.B. Software anderer EDV-Hersteller),

verlängert sich der Liefer- oder Leistungstermin entsprechend.

6.4 Soweit WebseitenFuchs ihre vertraglichen Leistungen infolge Arbeitskampfs, höherer Gewalt oder anderer für WebseitenFuchs unabwendbarer Umstände nicht oder nicht fristgerecht erbringen kann, treten für WebseitenFuchs keine nachteiligen Rechtsfolgen ein.

6.5 Werden von dem Kunden Änderungen oder Ergänzungen beauftragt, die nicht nur geringfügigen Umfang haben, so verlieren Termine und Fristen, die sich am ursprünglichen Vertragsgegenstand orientieren, ihre Gültigkeit.

7. Abnahme

7.1 Der Kunde wird die Leistungen von WebseitenFuchs nach Bekanntgabe der Fertigstellung unverzüglich abnehmen, sobald WebseitenFuchs die Abnahmebereitschaft mitteilt.

7.2 Die Leistungen von WebseitenFuchs gelten als abgenommen, wenn WebseitenFuchs die Abnahmebereitschaft unter Hinweis auf die Bedeutung des Unterbleibens der Abnahmeerklärung mitgeteilt hat

7.3 Wird die Abnahmebereitschaft nicht mitgeteilt, so gilt anstelle des Zeitpunktes der Mitteilung der Zeitpunkt, zu dem der Kunde billigerweise von den Leistungen hätte Kenntnis nehmen müssen.

8. Mitwirkungspflicht

 

8.1 Die zügige Fertigstellung der Website und eventueller Zusatzleistungen hängen stark von der Qualität und Pünktlichkeit der Mitwirkung des Kunden ab. Um einen für beide Seiten zügigen Ablauf zu gewährleisten, wird der Kunde die benötigten Daten und Informationen nach Erhalt der entsprechenden Benachrichtigungen umgehend über das von WebseitenFuchs bereitgestellte Ticket-System übermitteln. Soweit die Website oder eine Zusatzleistung aufgrund vom Kunden zu vertretender Umstände nicht oder nicht rechtzeitig fertig gestellt werden kann, hat dies keinerlei Einfluss auf die Zahlungspflicht des Kunden, insbesondere nicht auf deren Beginn.

8.2 Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass mit dem Betreiben einer Website rechtliche Pflichten einhergehen, deren Nichtbeachtung zivil- und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen können. Es handelt sich dabei insbesondere um:

  1. die Impressums-Pflicht (Anbieterkennzeichnung) nach § 5 TMG;
  2. Informationspflichten nach § 312 BGB (Fernabsatzverträge);

iii.           Informationspflichten nach § 312i und j BGB (Elektronischer Geschäftsverkehr);

  1. Prüfpflichten bei Linksetzung;
  2. Prüfpflichten für die Inhalte von Forumsdiskussionen, Blogs und Chaträumen;
  3. Pflicht zur Beachtung medienrechtlicher Vorschriften;

vii.          Pflicht zur Wahrung der Urheber- und Markenrechte Dritter (siehe dazu auch    Nutzungsrechte).

9. Nutzungsrechte

9.1 WebseitenFuchs räumt dem Kunden ein einfaches übertragbares Nutzungsrecht ein. Dieses Recht erwirbt der Kunde mit vollständiger Zahlung der Leistungen von WebseitenFuchs

9.2 Der Kunde ist auf Verlangen verpflichtet, WebseitenFuchs über den Umfang der Nutzung schriftlich Auskunft zu erteilen.  WebseitenFuchs geht bei der Verwendung von Vorlagen des Kunden davon aus, dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind oder der Kunde über das für den Auftrag erforderliche Nutzungsrecht verfügt.

9.3 WebseitenFuchs nimmt für die Website auch Rechte Dritter (fremdes Lizenzmaterial) in Anspruch, die dem Kunden nur – insbesondere zeitlich – eingeschränkt übertragen werden können. Die eingeschränkte Übertragung kann u.a. dazu führen, dass fremdes Lizenzmaterial nicht mehr oder zu erheblich veränderten Konditionen, auf die WebseitenFuchs keinen Einfluss hat, zur Verfügung steht. WebseitenFuchs wird sich in diesem Fall nach besten Kräften bemühen, ähnliches Material zu verwenden.

9.4 Der Kunde darf fremdes Lizenzmaterial nur im Zusammenhang mit und im Rahmen der Website nutzen. Wird WebseitenFuchs vom Lizenzgeber in Anspruch genommen, weil das fremde Lizenzmaterial nicht dementsprechend verwandt wurde, so ist der Kunde WebseitenFuchs zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verantwortlich.

9.5 Der Kunde ist verpflichtet, WebseitenFuchs über jede unrechtmäßige Nutzung des Lizenzmaterials, die ihm bekannt wird, zu informieren, sowie gegen einen Verletzers der gewerblichen Schutzrechte gerichtlich vorzugehen oder WebseitenFuchs dabei zu unterstützen.

Werden dem Kunden Verletzungen von Nutzungsrechten durch die Leistungen von WebseitenFuchs z. B. durch Abmahnungen Dritter bekannt, so wird er WebseitenFuchs unverzüglich darüber informieren.

10. Urheberrechtsvermerke und Referenznachweise

10.1 Der Kunde räumt WebseitenFuchs das Recht ein, das Logo von WebseitenFuchs in die den Folter-Bereich der Webseite des Kunden einzubinden und diese miteinander und der Webseite von WebseitenFuchs zu verlinken. Der Kunde wird alle Schutzvermerke wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen. Dies gilt insbesondere auch für die im Programmcode angebrachten Hinweise auf den Urheber.

10.2 WebseitenFuchs behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Website des Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.

11. Gewährleistung

11.1 Mangelhafte Lieferungen oder Leistungen werden von WebseitenFuchs innerhalb der Gewährleistungsfrist von 12 Monaten, die mit dem Datum der Lieferung oder Abnahme beginnt, nach entsprechender Mitteilung des Kunden durch WebseitenFuchs ausgebessert oder ausgetauscht. WebseitenFuchs behebt die Mängel kostenfrei oder stellt dem Kunden kostenlos einen korrigierten Release-Stand (geänderte Version, die den gerügten Mangel nicht mehr enthält) zur Verfügung. Darüber hinaus gehende Aufwendungen werden nach Aufwand abgerechnet.

11.2 Der Kunde wird die Fehlerbehebungsmaßnahmen unverzüglich umsetzen (z. B. neue Release-Stände installieren) und dabei die Unterrichtungspflichten beachten.

Unter ungünstigen Umständen können mehrfache Nachbesserungen erforderlich sein. Als Mängel gelten Abweichungen der erstellten Websiteelemente von der vereinbarten Gestaltung und Funktionsweise, soweit diese Abweichungen die Eignung zur vereinbarten Verwendung beeinträchtigen.

11.3 Mängelansprüche bestehen nicht, wenn der Mangel nur unerheblich ist, sich also insbesondere nicht erheblich auf die vereinbarte Verwendung auswirkt.

11.4 Schlägt die Nacherfüllung innerhalb einer vom Kunden gesetzten Frist zur Nacherfüllung fehl, so kann der Kunde das Rückgängigmachen des Vertrags oder das Herabsetzen des Kaufpreises verlangen.

11.5 Offensichtliche Mängel, die einem durchschnittlichen Kunden ohne weiteres auffallen, muss der Kunde WebseitenFuchs binnen 10 Werktagen nach der Ablieferung mittels eines eingeschriebenen Briefs oder per E-Mail rügen. Mängel, die nicht offensichtlich sind, müssen bei WebseitenFuchs innerhalb von 10 Werktagen nach dem Erkennen gerügt werden. Anderenfalls können Ansprüche aus diesen Mängeln nicht geltend gemacht werden. Die Mängel, insbesondere die aufgetretenen Fehlermeldungen sind nach Kräften detailliert wiederzugeben (z.B. durch Fehlerprotokolle).

11.6 Werden vom Kunden eigenständig Änderungen an der Webseite vorgenommen erlischt die sofortige Gewährleistung von WebseitenFuchs. Für etwaige entstehende Schäden oder technische Probleme haftet der Kunde.

12. Haftung

12.1 Für Rechtsmängel und Garantien haftet WebseitenFuchs unbeschränkt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen haftet WebseitenFuchs. Dies gilt auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen von WebseitenFuchs. Für leichte Fahrlässigkeit haftet WebseitenFuchs und deren Erfüllungsgehilfen begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

12.2 Die Haftung für Datenverlust ist durch den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt. Dieser bemisst sich nach dem Schaden, der bei der Vornahme zumutbarer Sicherungsmaßnahmen (wie z. B. Anfertigung von Sicherungskopien) eingetreten wäre.

13. Datenschutz und Geheimhaltung

13.1 Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlichen personenbezogene Daten Daten durch WebseitenFuchs gespeichert und im Rahmen der Auftragsabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu.

13.2 Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt unter Beachtung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).

13.3 Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. WebseitenFuchs ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Nutzungsverhältnissen erfolgt die Löschung nach Beendigung des Vertrages.

13.4 Beide Vertragspartner werden vertraulich gekennzeichnete Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertrags bekannt werden, vertraulich behandeln. Software betreffende Unterlagen wie Dokumentationen und vor allem der Source-Code sind vor unberechtigtem Zugriff zu schützen.

13.5 WebseitenFuchs weist darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Vervielfältigungen von Werken insbesondere von Grafiken oder anderen optischen oder akustischen Gestaltungsmitteln, die online gestellt werden, zu verhindern.

14. Kündigung

14.1 Bei Wartungsverträgen kann der Kunde den Vertrag monatlich kündigen. Der Vertrag verlängert sich jeweils um 1 Monat, wenn er nicht 1 Monat vor Vertragsende schriftlich gekündigt wird.

14.2 Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Insbesondere bei einem Verstoß gegen § 8 – Nutzungsrechte – und wenn der Kunde mit der Zahlung der Vergütung um mehr als einen Monat in Verzug ist, kann WebseitenFuchs fristlos kündigen.

15. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

15.1 Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung deutschen Rechts. Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

15.2 Gerichtsstand ist der Sitz von WebseitenFuchs soweit der Kunde Unternehmer oder Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen Vertragspartner ist.

15.3 Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein, berührt das die Rechtsgültigkeit der übrigen Vereinbarung nicht. Die Vertragsparteien vereinbaren, eine dem Sinn und Zweck dieser unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommender Ersatzbestimmung zu treffen.

16. Schlussbestimmungen

16.1 WebseitenFuchs behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Kunden per E-Mail spätestens 2 Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von 2 Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. WebseitenFuchs wird dem Kunden in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

Stand: 30.08.2022